Sind Staaten denn überhaupt zuverlässig? Werden nachbarliche Verhältnisse überhaupt geschätzt oder dienen diese doch nur für einen “Mittel zum Zweck”? Man weiß es nicht genau – man kann nur Vermutungen, Thesen oder Spekulationen aufstellen, doch die wahre Antwort bleibt den meisten vorenthalten. Thesen, die man an Hand von Quellen belegen oder untermauern kann, sind demnach die einzigen Antworten, die man hat. Wichtig ist natürlich, ob man diesen Quellen, seriös gesehen, trauen kann.
In der medialen Welt des World-Wide-Webs sind Unmengen von Quellen vorhanden – jedoch sind nur wenige präsent, denen man trauen sollte. Heute will ich mich mit einem jungen Staat befassen, der meines Erachtens “zwei Gesichter” besitzt, jedoch dies nicht zugeben will/kann. Es geht um den Staat der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (EJRM/FYROM) der bekannterweise in die EU und in die NATO aufgenommen werden will.Wie auch viele, wissen wir, dass die EJRM in die EU und in die NATO aufgenommen werden will. Für diesen kleinen Staat wäre eine Aufnahme in die EU und in die NATO ein wichtiger Schritt – wenn nicht sogar der wichtigste. Wirtschaftlich betrachtet könnte man der EJRM, bei einer Aufnahme in die EU, stärker unter die Arme greifen. Bei einer Aufnahme in die NATO beispielsweise wäre die EJRM (quasi) militärisch geschützt, sollte eventuell die EJRM von anderen Staaten bedroht werden. Doch um in diese “Clubs” zu gelangen, müssen Kriterien erfüllt werden, von denen die EJRM glaubt sie größtenteils erfüllt zu haben. Größtenteils? Was ist mit dem Rest?
Der Rest
Wie schon erwähnt, will die EJRM in die EU und in die NATO. Größtenteils wurden die Kriterien für die Beitrittsverhandlungen erfüllt – was die EU anbelangt, denn laut dem Europäischen Parlament wird die EJRM noch dieses Jahr eine Einladung für die folgenden Beitrittsverhandlungen zugesandt bekommen. Ist das der richtige Schritt, wenn doch “der Rest” bis dato nicht gelöst ist? Meiner Meinung nach: “Nein”! Die EJRM und Griechenland stecken immer noch in einem ungelösten Streit: “Der Namensstreit”.
Der Streit um den Namen Mazedonien zwischen Griechenland und Mazedonien entzündete sich im Jahre 1991, als sich die jugoslawische Teilrepublik Mazedonien unter dem Namen Republik Mazedonien (maz. Република Македонија, transliteriert Republika Makedonija) für unabhängig erklärte. Griechenland befürchtete Gebietsansprüche Mazedoniens und verwies auf seine Region Makedonien (griech. Μακεδονία, transliteriert Makedonía). Zudem beansprucht Griechenland das kulturelle Erbe der historischen Region Makedonien.
Der Status quo ist, dass die Republik Mazedonien im internationalen Verkehr meist die Bezeichnung The former Yugoslav Republic of Macedonia (F.Y.R.O.M., dt. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) verwendet. Unter diesem provisorischen Namen wurde die Republik Mazedonien auch von den Vereinten Nationen anerkannt, wobei Griechenland und Mazedonien aufgefordert wurden, zu einer friedlichen Einigung im Namenskonflikt zu finden. [1]
Da stellen sich einige Fragen wie beispielsweise Folgende:
- Wenn doch dieser Konflikt zwischen der EJRM und Griechenland (einem EU-Mitglied) noch nicht gelöst ist, wie kann dann die EJRM eine Einladung zu den Beitrittsverhandlungen bekommen, obwohl dieser Staat (EJRM) im Streit mit einem EU-Mitglied steckt?
- Was steckt hinter den Befürchtungen Seitens Griechenlands? Würde die EJRM wirklich Gebietsansprüche hegen und pflegen?
Verweist Griechenland ohne Grund dem kleinen Ex-Jugoslawischen Staat den Weg zur EU und NATO?
Fragen auf die man definitiv eingehen sollte, um diesen komplexen Streit sowie die mögliche Aufnahme in die EU und NATO der EJRM, verstehen zu können. Liebe Leser, auf alles gibt es eine Antwort, so lasst uns zusammen daran arbeiten und analysieren:
Wenn doch dieser Konflikt zwischen der EJRM und Griechenland (einem EU-Mitglied) noch nicht gelöst ist, wie kann dann die EJRM eine Einladung zu den Beitrittsverhandlungen bekommen, obwohl dieser Staat (EJRM) im Streit mit einem EU-Mitglied steckt?
Es ist eine sehr komplizierte Frage, die viele Hintergründe besitzt, auf die man achten muss. Die EJRM ist ein sehr armer, instabiler Staat. Vor einigen Jahren noch (2001) herrschten in diesem Land bürgerkriegsähnliche Zustände. Grund dafür waren die Ausschreitungen zwischen der albanischen Minderheit und der Regierung. Die Albaner, die laut Schätzungen 25 Prozent der Bevölkerung ausmachten (heute sind es weit über 30 Prozent), sahen sich (nach ihrer Ansicht) vom Staat vernachlässigt. Albanische Nationalisten griffen demnach zu den Waffen und terrorisierten das Land, mit dem Ziel: “Mehr Rechte für die albanische Minderheit” zu erreichen. Mit Hilfe internationaler Vermittler einigte man sich in Ohrid auf das Rahmenabkommen, das unter anderem eine Dezentralisierung der Verwaltung, eine Neuziehung der Gemeindegrenzen und weitergehende Verwendungsmöglichkeiten für die albanische Sprache in der Verwaltung vorsah. Das Abkommen selbst hatte keinerlei Rechtsverbindlichkeit. Vielmehr mussten die darin vorgesehenen Veränderungen, durch Gesetze des mazedonischen Parlaments in geltendes Recht umgesetzt werden. Dies ist in den folgenden Jahren auch geschehen. [2]
Hinzu kommt unter anderem, dass die Arbeitslosigkeit in der EJRM extrem hoch ist. Rund 30 Prozent haben in diesem Staat keinen Job. Diese verheerende Zahl stellt das Hauptproblem in der EJRM dar. Da wäre ein EU-Beitritt für diesen kleinen Staat genau das Richtige. Wie auch andere (neue) EU-Länder, würde auch die EJRM davon profitieren. Man könnte bspw. ohne Visum in andere EU-Länder reisen oder auch studieren. Die Infrastruktur sowie die Landwirtschaft würde verbessert werden, mit Hilfe der EU-Gelder. Im Falle Polens oder Ungarn hat es funktioniert. Wieso sollte es nicht in der EJRM funktionieren? Für ein stabiles Balkan setzt sich die EU ein, jedoch muss auch die EJRM, meines Erachtens, etwas dafür tun. Tut sie das?
Was steckt hinter den Befürchtungen Seitens Griechenlands? Würde die EJRM wirklich Gebietsansprüche hegen und pflegen? Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir einige Jahre zurück gehen. Meines Erachtens sind die Befürchtungen Griechenlands zu 50 Prozent gerechtfertigt. Wieso?
Einerseits ist bekannt, dass die Partei VMRO-DPMNE, die heute die Regierung stellt, Anfang der 90er Jahre offiziell griechisches Territorium beanspruchte. Wahlplakate wurden gedruckt und in allen Städten der EJRM aufgehängt, auf denen ein “Groß-Mazedonien” abgebildet war.
Wie die politische Lage in den 90ern “blühte”, beschreibt dieser Artikel der “ZEIT”, der übrigens aus dem Jahre 1992 ist:[…] Sieben Monate lang war Georgievski stellvertretender Präsident des Landes, nun führt er die Opposition. In die Ausweise der Parteimitglieder ist eine Karte von Großmazedonien eingedruckt, die fast ganz Nordgriechenland umfaßt. Auf dem Parteitag raunten sich die VMRO-Delegierten zu: “Und den nächsten Kongreß halten wir in Thessaloniki ab.” Die Partei hält die mazedonische Frage am Köcheln, die bisher in der Geschichte von Serben, Bulgaren und Griechen immer mit der Aufteilung Mazedoniens beantwortet wurde.[…] [3]
Wie hätte sich beispielsweise Deutschland verhalten, wenn Polen diese Ansprüche gehabt hätte? Was auch unglaublich war, ist, dass in den Wetter-Nachrichten eines Senders der EJRM ebenso Gebiete Griechenlands gezeigt wurden und diese als ihre reklamierten, wie auf dem Bild zu sehen.
Die Aktionen, die sich der junge Staat außenpolitisch sowie medial damals leistete, waren alles andere als “diplomatisch”. Es wurde ganz klar griechisches Territorium beansprucht und das auf offiziellem Wege. Diese Tatsache kann man keineswegs leugnen – man muss sie ansprechen, um auch die griechische Haltung in diesem Streit verstehen zu können.
Nicht anders agierte damals auch ein großer Teil der Bevölkerung. Auf Demonstrationen hielten Menschen Plakate in die Luft, auf denen “Groß-Mazedonien” abgebildet war. Auch sahen sich diese Menschen als alleinige Erben der antiken makedonischen Geschichte, die bekannterweise griechischen Ursprungs ist. Um klarzustellen: Politiker sowie ein hoher Anteil der Bevölkerung lebten hier Expansionsgelüste aus.
Ist es denn heute anders? Nein! Natürlich hat sich die außenpolitische Lage der EJRM drastisch verändert. Heute sind auf den Ausweisen der Parteimitglieder keine “Groß-Mazedonischen” Karten vorhanden, auch hat die EJRM in ihrer Verfassung verdeutlicht, dass sie keine Gebietsansprüche an ihren Nachbarn stellt, jedoch sind Expansionsgelüste, unbegründete Ansprüche auf Territorium und Kultur oder Identität, immer noch vorhanden. Da der Konflikt mit Griechenland bis dato nicht geklärt ist, sind Demonstrationen (auf beiden Seiten) allgegenwärtig. Auch in der Diaspora (Australien, USA, Deutschland, Schweiz, etc.) melden sich Bürger der EJRM zu Wort. Verändert hat sich nichts, denn heute noch erklären die Menschen aus der EJRM (ob in der EJRM oder in der Diaspora) griechisches Territorium als ihr Territorium, wie man auf den Bildern unschwer erkennen kann.
Sogar der Premierminister der EJRM, Nikola Gruevski, konnte nicht widerstehen. Er ließ sich 2008 vor einer “Groß-Mazedonien”-Karte fotografieren. Man stelle sich nur vor, Frau Merkel würde sich vor einer Karte des Deutschen Reiches fotografieren lassen.
Die derzeitigen Expansionsgelüste und unhaltbaren Ansprüche auf eine Kultur, die überhaupt nichts mit dem Staat der EJRM gemein hat, kennen keine Grenzen. Der Flughafen von Skopje wurde in “Alexander The Great Airport” umgetauft. In vielen Städten der EJRM wurden (und werden noch) Statuen von hellenischen Helden und Königen, aus antiker makedonischer Zeit, aufgestellt. Der EU-Korridor 10, der hauptsächlich von griechischen EU-Geldern finanziert worden war, wurde ebenfalls ein hellenischer Name verpasst: “Alexander der Makedone”. Da Griechenland den größten Teil dieses Projektes, mitfinanzierte und die EJRM die Hohe Summe von über 50 Mio. € nicht zurückzahlen musste, erklärte der Europaparlamentarier K. Margaritis, dass die Fortzahlung der Finanzierung eingestellt werden würde, da sich Griechenland nicht weiterhin provozieren lässt. Woran liegt diese permanente Umbenennungs-Kampagne? Den genauen Grund kennt man nicht, jedoch kann man vermuten, dass es sich um den besagten “Plan B” handele, der wie folgt vorgeht:
1. Es wird offiziell die Gültigkeit der zeitlichen Vereinbarung als nichtig erklärt, gleichzeitig werden alle Gespräche eingefroren.
2. Es wird ein offizielles Gesuch and die UN zur Erkennung unter dem Namen “Republik Makedonien” abgegeben.
3. Volksabstimmungen zur Namensfrage werden durchgeführt damit den kommenden Funktionären oder Staatsmännern eine Änderung des Namens unmöglich gemacht werden kann.
4. Eine Prozedur zur Wiedererkennung der alten Staatsflagge wird eingeführt, da die Änderung der Staatsflagge nicht dazu beitragen konnte die Namenskonflikte beizutragen.
5. Auch wird die Amandmate die 1992 als nichtig erklärt wurden, um den Streit mit Griechenland beizulegen, wieder als gültig erklärt.
6. Rechtsschritte zur Frage der “mazedonischen Minderheit” in Griechenland und Vermögensfrage der ausgesiedelten “Mazedonier” in Nord-Griechenland werden eingeleitet.
7. Jegliche Post die mit FYROM adressiert ist wird mit dem Hinweis das solch ein Staat nicht existiert zum Absender zurück versandt.
8. Hunderte Straßen, Gebäude, öffentliche Plätze, Stadien usw. werden nach den Namen der antiken makedonischen Helden umbenannt.
9. Der Korridor Zehn, die Autobahn TABANOVCE-BOGORODICA wird in “Alexander der Makedone” umbenannt.
10. Der neue Cargoflughafen in Stip wird den Namen “Phillip II.” tragen.
11. Das Niveau der Gespräche mit Nord-Zypern wird angehoben, auch wird eine verstärkte Kommunikation mit der USA und der Türkei gesucht, ebenso zur Einführung eines möglichen militärischen Verbundes zwischen diesen Staaten.
12. Auf den Trikots sämtlicher “mazedonischer” Sportmannschaften wird ein Hinweis zur makedonischen Antike vorhanden sein.
Diese Punkte wurden vor dem NATO-Gipfel im Bukarest 2008, von einer Online-Zeitschrift mit dem Namen “Vecer” erstellt. Merkwürdigerweise stimmen die meisten Punkte mit der aktuellen Vorgehensweise der EJRM zu 100 Prozent überein. Das ein gewisser “Irredentismus” in der EJRM herrscht, scheint kein großes Geheimnis zu sein, von daher kann man Griechenland in seiner aktuellen Lage zu 50 Prozent verstehen. Wieso nur 50 Prozent? Klar ist, dass die EJRM ihre “Träume” nicht in die Realität umsetzen kann, denn um gewisse Grenzen verschieben zu können bzw. seine Grenzen erweitern zu können, muss eine militärische Auseinandersetzung erfolgen und demzufolge müsste die EJRM dem militärisch überlegenen Griechenland den Krieg erklären und diesen auch gewinnen, was einfach realitätsfremd ist. Die EJRM hätte nicht die Mittel dazu, Griechenland militärisch zu schaden. Würde sie jedoch diesen Schritt gehen, wenn sie die Mittel hätte? Denn die Töne und Aktionen, die aus Skopje kommen, sind, wie schon erwähnt, nicht von diplomatischer Natur.
Was auch sehr merkwürdig war ist, dass von einem staatlichen Fernsehsender zur Weihnachtszeit eine Kurzdokumentation ausgestrahlt wurde, in dem ein “mazedonischer Gott” die weiße Rasse als “mazedonisch” reklamiert, die gelbe Rasse als “mongolid” und die schwarze Rasse als “negroid”. Diese äußerst rassistische Kurzdokumentation wurde mehr als einmal von einem staatlichen Fernsehsender ausgestrahlt. Da fragt man sich: “Wer ist auf diese dumme Idee gekommen?” und “Wie kann es sein, dass der Staat und die Regierung diese Ausstrahlung nicht stoppt?”. Unglaubliche Züge spielen sich in der EJRM ab, die mit Demokratieverständnis und den Idealen einer EU definitiv nichts gemein haben.
Auch in den Schulbüchern der 5. – 8. Klasse wird eine verdrehte, völlig falsch interpretierte Geschichtsauffassung reklamiert. Im Jahre 2005 setzte man sich mit dem Inhalt dieser Schulbücher auseinander und es wurde festgestellt, dass auch im Bildungssystem die Expansionen vom “Groß-Mazedonien” präsent sind. Ein Geschichtsbuch der 5. Klasse verdeutlicht es genau. Hier wird erwähnt:
“Unser Vaterland blickt auf eine reiche Geschichte zurück. In der Regierungszeit von Phillip II. war Makedonien der mächtigste Staat im gesamten Balkan. Als sein Sohn ‚Alexander der Makedone’ an die Macht kam, stieg Makedonien als Weltmacht auf. Im Mittelalter litten Makedonien und die Makedonen unter der byzantinischen Fremdherrschaft…”
Dass der Staat EJRM historisch nicht zum antiken Makedonien gehörte, schien den Verfassern der Bücher nicht klar gewesen zu sein. Auch wird die ethnische Zugehörigkeit mit den Antiken Makedonen gesucht, die wie folgt beschrieben wird:
“Da sich bei der slawischen Landnahme in Makedonien, Nachfahren der Antiken Makedonen aufhielten, vermischten sich die Slawen mit diesen. So können wir sagen, dass wir die Nachfahren derer sind, die Alexander folgten.”
Der Schüler wird demnach aufgefordert Unterschiede zwischen den Griechen und den Antiken Makedonen zu suchen. Wäre es aber nicht sinnvoller Unterschiede zwischen der Bevölkerung der EJRM und den Antiken Makedonen zu suchen? Denn historisch ist belegt, dass die Antiken Makedonen kulturell Hellenen/Griechen waren. Es sind noch mehrere Faktoren vorhanden, die den Irredentismus in den Schulbüchern beschreiben, doch ich kann nicht alles erwähnen, da sich das extrem in die Länge ziehen würde. Jeder soll sich ein eigenes Bild davon machen. Die englische Übersetzung zu den Büchern habe ich verlinkt. Eine zutiefst geschmacklose Aktion, bei der Politiker der EJRM kein einziges Wort verloren haben war, die Verunstaltung der griechischen Nationalflagge im Jahre 2008, als diese mit einem Nazi-Hakenkreuz versehen wurde.
Auch der Premierminister Griechenlands, Kostas Karamanlis, kam nicht heil davon als ihn eine Zeitschrift in eine SS-Uniform steckte und den Politiker der ND (Nea Demokratia) mit einem SS-Offizier verglich. Dies sorgte für Empörung in Griechenland, da die mediale Welt der EJRM Griechenland mit Nazi-Deutschland verglich, obwohl jedem Interessenten bewusst sein sollte, dass Griechenland gegen das faschistische Mussolini-Regime zu Zeiten des II. Weltkrieges kämpfte und auch gegen die Besatzung Hitlers. Der Kampf gegen das faschistische Mussolini-Regime gilt, bei dem Griechenland sogar als Sieger hervor ging, in Griechenland als hoher Nationalfeiertag und wird jährlich sehr groß gefeiert. Wie kann es dennoch sein, dass die mediale Welt in der EJRM Griechenland mit dem Nationalsozialismus gleichstellt, obwohl Griechenland gegen den Nationalsozialismus ankämpfte? Nicht ein Politiker aus Skopje äußerte sich dazu und auch nicht auf die verunstaltete Flagge mit dem Nazi-Hakenkreuz. Zu erwähnen ist auch, dass dieses Plakat mit dem Hakenkreuz eine Einladung zu einer fotografischen Ausstellung war, die übrigens vom Staat finanziert wurde.Wer kann sich nicht an die Verunstaltungen polnischer Zeitschriften erinnern, in denen polnische Zeitschriften Frau Merkel obszön darstellten oder Deutschlands Außenpolitik mit Nazi-Deutschland verglichen? Die Empörung in Deutschland war, verständlich, sehr groß. Zu diesen Bildern und Aktionen äußerte sich CSU-Außenexperte Eduard Lintner mit diesen Worten: “Die Polen sollten aufhören, sich mit Geschmacklosigkeiten zu überbieten”, sagte Lintner. “Satire findet ihre Grenze dort, wo sie die Würde anderer beschädigt.” [4] Auch die Aktionen bzw. die Gleichsetzung mit Nazi-Deutschland übertrifft die Geschmacklosigkeit, was die Aktionen der EJRM anbelangen.
Verweist Griechenland ohne Grund dem kleinen Ex-Jugoslawischen Staat den Weg zur EU und NATO? Definitiv: Nein! Es ist leider so, dass sich die westlichen Medien nicht explizit mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Oft wird erwähnt, dass Griechenland dem kleinen, armen Vielvölkerstaat “Mazedonien” den Weg zur EU und NATO verwährt. Jedoch erwähnt keiner das “Wieso”, obwohl dies von so hoher Bedeutung ist, um die Gründe verstehen zu können – um die Haltung Griechenlands verstehen zu können. Wie ich oben schon erklärt habe, provoziert die Regierung in Skopje seinen Nachbarn Griechenland und das ohne Scham. Sollte so ein Staat in die EU kommen? Ich sage dazu “Nein, so ein Staat darf nicht in die EU!” denn es kann einfach nicht sein, dass ein Staat in eine Union kommt, obwohl dieser Staat mit einem Unionsmitglied im Streit liegt. Griechenland ist für ein stabiles Balkan und dafür setzt sich Griechenland schon seit Jahren ein. Wäre es nicht so, so würde Griechenland der EJRM finanziell nicht unter die Arme greifen wollen. Wie kann man also behaupten, dass Griechenland “grundlos” gegen die EJRM agiert? Meiner Meinung nach ist die Haltung Griechenlands verständlich. Welcher Staat auf dieser Welt wünscht sich schon einen Nachbarn, der Expansionsgelüste hegt und pflegt? Wenn man sich mit diesem Thema auseinandersetzen will, so soll man auch fähig dazu sein, um beide Perspektiven beurteilen zu können. Ich hoffe doch, dass ich mit diesem Artikel, der noch erweitert wird, einigen die Augen geöffnet habe und die Frage “Wieso blockiert Griechenland den EU & NATO-Beitritt der EJRM?” beantworten konnte.
Einen besonderen Dank an Readers Edition und an michael Eisendeld für den publizierten Artikel, die sich nicht wie manche andere vor der Wahrheit verstecken!
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