Macedonia News Agency - Nachrichten die man nicht überall findet! Nachrichten über die Geschehnisse auf den Balkan,Griechenland,Zypern,Türkei und das Ägäische Meer. Dazu eine zusätzliche Initiative gegen den versuch der EJRM (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien), Hellenische Geschichte und deren Namen "MAZEDONIEN" zu Klauen und damit Geschichte zu Fälschen, den es gibt keine Republik Mazedonien !!! (siehe UN)
Montag, 26. September 2011
Zypern- Gas Konflikt - Türkei verliert die Nerven und droht mit Krieg
Montag, 25. Juli 2011
Arshova Miloshevska - Vorsitzende einer Partei in FYROM fordert die Änderung des Namens, der Flagge und der Hymne
Mittwoch, 4. Mai 2011
OSAMA BIN LADEN UND OBAMAS LÜGE
LÜGEN ÜBER LÜGEN - Sie konnten die Lüge nicht mehr aufrechterhalten
| http://makedoniatotal.blogspot.com - Osama Fake |
Man hat die obere Hälfte des Originalfotos von Osama Bin Laden mit dem eines Toten überdeckt. Sehr leicht durch den Vergleich der Nase, Mund und Zähne zu erkennen, die exakt übereinstimmen. Ausserdem ist sein Bart heute dunkler als vor 10 Jahren. Eine billige Fälschung:
Sie haben ihren "Emmanuel Goldstein" 10 Jahre für ihre Zwecke als imaginären Bösewicht benutzt und jetzt hat er ausgedient. Sie zeigen nur ein blutverschmiertes Zimmer, wo er angeblich gestellt und mit einem Kopfschuss getötet wurde, das ist alles, und wir sollen es glauben. Seine Leiche wurde schnellstmöglich auf einen Flugzeugträger gebracht und in einem weissen Sack ins Meer geworfen. Fall erledigt, Klappe zu. Dabei wurde ein Phantom hollywoodmässig gestellt und erschossen, das gar nicht existierte. Die Weltpresse feiert nun den Tod des Chefs der Al-CIAda als grössten Triumph im Kampf gegen den Terror, die gleichen Medien die uns sonst auch dauernd belügen.
Zur Erinnerung, Osama Bin Laden war ein Agent der Amerikaner, von der CIA aufgebaut, finanziert und eingesetzt, im Kampf gegen die Sowjetbesatzer in Afghanistan. Hillary Clinton gab sogar zu, "wir finanzierten Bin Laden". Sein Deckname war „Tim Osman“ und er wurde von ihnen gehätschelt und gepflegt. Später musste er dann als Sündenbock für den 11. September und für den anschliessenden Krieg gegen und Besetzung von Afghanistan herhalten.
Er selber hat in den Wochen nach den Anschlägen mehrmals beteuert, nichts damit zu tun zu haben und es wären Kräfte innerhalb des amerikanischen Machtapparates als Täter gewesen. Das letzte Lebenszeichen in Form von Funksprüchen wurden am 15. Dezember 2001 von ihm aufgefangen. Danach war fast 10 Jahre lang völlige Funkstille, obwohl er ja als angeblicher Anführer der Al-CIAda mit der Aussenwelt und seinen Anhängern kommunizieren musste. Wie hätte er sonst seine Befehle ans Terrornetzwerk das man ihm zuschreibt geben können? Per Brieftauben oder Rauchzeichen?
Die NSA, die als Hauptaufgabe jedes Telefongespräch, jedes Fax, E-Mail und sonstigen elektronischen Verkehr weltweit überwacht und auswertet, hat keine Silbe von OBL in bald 10 Jahren gehört. Das ist nur möglich, wenn Osama Bin Laden im Dezember 2001 starb. Und er ist damals an seinem Nierenleiden gestorben, denn er benötigte regelmässig eine Dialyse, die er in seinem Versteck in den Bergen von Tora Bora nicht bekommen konnte. Sein letztes Foto vom Dezember 2001 zeigt wie krank und mitgenommen er war.
Es ist lächerlich anzunehmen, der grösste Geheimdienst der Welt, plus das gesamte US-Militär konnten ihn in Afghanistan seit 2001 nicht aufspüren und verhaften. Der Grund war, nicht weil Osama Bin Laden so clever war und sich gut verstecken konnte, sondern weil er einfach tot und beerdigt war und sie wussten es. Hätten sie es bereits im Dezember 2001 zugegeben, dann wäre ja der ganze Grund für den Krieg in Afghanistan kurz nach Beginn bereits hinfällig gewesen, denn der Hauptgrund der uns erzählt wurde war die Suche nach ihm. Jetzt benötigt Obama einen Grund den Krieg dort zu beenden, weil er nicht gewinnbar ist und eine Unsumme kostet. Ausserdem ist eine Mehrheit der Amerikaner für ein Ende des Krieges.
Die bisherigen Kosten für den Krieg in Afghanistan belaufen sich auf 400 Milliarden Dollar. Amerika ist pleite und kann sich dieses sinnlose Abenteuer nicht mehr leisten. Und laut neuesten Umfragen sind 73% der Anhänger der Demokraten (Obamas Partei) für einen sofortigen Abzug aus Afghanistan und bei den Republikanern sind es 37% oder 52% der gesamten Bevölkerung. Der Dollar stürzt immer mehr ab und ist nur noch 86 Rappen wert. Gold stieg auf 1575 Dollar pro Unze und Silber auf 47,50. Die Party genannt "American Way Of Life" ist vorbei.
Das Weisse Haus hat die Zeichen erkannt, also hat man zur Ablenkung entschieden den Tod von OBL jetzt zu inszenieren. Ausserdem benötigt Obama dringend ein Erfolgserlebnis, wo doch seine Zustimmungswerte in der amerikanischen Bevölkerung im Keller sind und er sich für den Wahlkampf 2012 zur Wiederwahl vorbereitet. Er hat ja bisher eigentlich nichts getan, wofür er wiedergewählt werden sollte. Oder umgekehrt, alles was er als Kandidat versprach, hat er als Präsident nicht eingehalten. So wird er als OBL-Bezwinger nun gefeiert. Ausserdem konnte die Lüge, OBL wäre am Leben, nicht mehr aufrechterhalten werden und sie war auch nicht mehr nötig.
Die Behauptung der Medien, der "Mord" von Osama Bin Laden durch US-Spezialeinheiten wird die Al-CIAda zu einem Racheakt animieren, ist selbstverständlich nur eine Ausrede für mögliche weitere selbst inszenierte Terrorakte. Wie die Leser dieses Blogs wissen, eine international operierenden Terrorgruppe mit Namen Al-Kaida (arabisch: Datenbank) gibt es gar nicht, (wie wenn Bin Laden seine Truppe "Datenbank" nennen würde). Es ist eine Liste von Angestellten der Geheimdienste, nützliche Idioten, die im Auftrag Terrorakte verüben. Wenn jetzt was passiert, dann wissen wir wer wirklich dahinter steckt.
CIA + MI6 + Mossad = Al-Kaida.
Als absurdeste "Botschaft" von Bin Laden fand ich diese: "Osama Bin Laden macht den Westen für die Klimaveränderung verantwortlich". Damit haben sich die Fälscher völlig der Lächerlichkeit preisgegeben.
Übrigens, auch wenn sie uns irgendwann Aufnahmen der Tötung von OBL zeigen, was bedeuten diese schon? Nichts und sie beweisen auch nichts. Jeder kann ein verwackeltes Video von einer Stürmung durch Soldaten, einigen Schüssen und dann einen Körper der herumliegt aufnehmen. Warum haben wir diese nicht schon längst gesehen? Müssen die Aufnahmen in einem Studio erst gedreht werden? Damals am 11. September 2001 haben sie bereits nach 30 Minuten gewusst, Osama Bin Laden steckt dahinter und es über alle Medien verkündet. Ja, sie meldeten sogar, der dritte Wolkenkratzer WTC7 ist eingestürzt, lange bevor es überhaupt tatsächlich passierte.
Da bei dem "Gefecht" in Abbottabad Pakistan laut Weissen Haus der wehrlose OBL zwei Mal durch Schüsse in den Kopf getroffen wurde, einmal direkt über dem linken Auge und mit dem zweiten Schuss explodierte sein Kopf, können sie kein Foto von ihm als Beweis zeigen, da zu grausig für das Publikum. Zufällig kann man ihn dann auch nicht mit dem Gesicht identifizieren und seine Leiche haben sie auch schon ins Meer geschmissen. So bleibt nichts von ihm übrig, um von unabhängiger Seite die Geschichte der US-Regierung zu überprüfen. Wir haben sie einfach zu glauben und basta.
Denn es gibt vieles was an dem Märchen nicht stimmt. Die Begründung der US-Regierung für die angebliche schnelle Bestattung von OBL auf See, sei aus Rücksicht auf islamische Glaubensvorschriften gemacht worden, ist eine Lüge. Erstens muss eine Bestattung nicht zwingend innerhalb 24 Stunden stattfinden. Und zweitens, müssen verstorbene Muslime gewaschen und in ein Tuch gehüllt mit dem Gesicht Richtung Mekka in die Erde gelegt werden. Eine Seebestattung ist nur erlaubt, wenn der Tod auf einem Schiff passiert und kein Land in der Nähe ist.
Auch die Schnelligkeit der DNA-Analyse die angeblich durchgeführt wurde ist technisch unmöglich. Obama verkündete den Tod von OBL nur Stunden nach seiner Ermordung durch US-Soldaten. Kriminalexperten sagen, ein DNA-Test kann nicht in Minuten oder einer Stunde durchführt werden und schon gar nicht im Feld. Dieser dauert mindestens zwei Tage in einem Labor und kann sogar bei Mischspuren Monate dauern. Ausserdem, woher haben sie die Vergleichsdaten? Haben sie das DNA eines nahen Verwandten der mit ihnen kooperierte vorher genommen und dabei gehabt?
Deshalb, alles was uns von offizieller Seite über 9/11 und Osama Bin Laden erzählt wird ist erstunken und erlogen. Es ist die grösste Lüge dieses Jahrhunderts überhaupt. Kriege wurden damit begründet, die Einführung des Überwachungs- und Polizeistaates und die Zerstörung unserer Verfassungs- und Freiheitsrechte. Um das ohne Widerstand in der Bevölkerung durchzuziehen, haben sie 9/11 selber gemacht und OBL und den Arabern generell mit Hilfe der Medien in die Schuhe geschoben. Diese gigantische Lüge darf so nicht akzeptiert werden.
Al-Kaida gibt es gar nicht
Kurz vor seinem frühen Tod sagte der britische Aussenminister Robin Cook dem
Parlament, dass „Al Kaida“ nicht wirklich eine Terrorgruppe sei,
sondern eine Datenbank von internationalen Freiheitskämpfern
„Mujaheddin“ und Waffenschmugglern die von der CIA ausgewählt, geführt,
ausgebildet und finanziert wurde, um Kämpfer, Waffen und Geld in das von
der Sowjetunion besetzte Afghanistan zu schleusen.Hier ein Bericht aus dem indischen Journal World Affairs, in dem der Geheimagent des Französischen Militärs Pierre-Henri Bunel von seinen Erfahrungen erzählt, welche die Aussage von Robin Cook bestätigt:
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Das erste Mal habe ich von „Al Qaida“ (Deutsch Al-Kaida) gehört als ich einen Führungs- und Offizierskurs in Jordanien besuchte. Ich war ein französischer Offizier zu der Zeit und die französische Armee hatte enge Kontakte und gute Kooperation mit Jordanien. Zwei meiner jordanischen Kollegen waren Ausbildungsoffiziere und auch Computer-Experten. Sie benutzten ein Computer-Kauderwelsch um über die Bestrafung von Studenten Witze zu machen. Zum Beispiel, wenn einer von uns zu spät an der Bushaltestelle war um die Offiziersschule zu verlassen, sagten die beiden Offiziere zu uns „Wir werden Dich im Q eidat il-Maaloomaat notieren“ was so viel wie wir werden Dich in der Datenbank eintragen und Du bekommst eine Verwarnung. Wenn der Fall schlimmer war, benutzten sie die Wörter „Q eidat i-Taaleemaat“ was Entscheidungs-Datenbank bedeutet und man bekam eine Strafe. Für die schlimmsten Fälle sprachen sie nur von einem Eintrag in die „Al Qaida“.
Anfang 1980 kaufte die Islamic Bank for Development in Jedda Saudi Arabien ein neues Computer-System um die Buchhaltungs- und Kommunikations-Probleme zu bewältigen. Das System war zu modern und zu gross für ihre Bedürfnisse, deshalb wurde ein Teil davon zum Speichern der Islamic Conference Datenbank abgegeben. Nach Angaben eines pakistanischen Majors war die Datenbank zweigeteilt. Eine Datei enthielt die Konferenz-Teilnehmerliste und hiess „Q eidat il-Maaloomaat“ und die andere enthielt die Konferenz-Protokolle „Q eidat i-Taaleemaat“. Beide Dateien waren wiederum in einer Datei gespeichert die „Q eidat ilmu’ti’aat“ hiess was genau übersetzt auf Deutsch Datenbank heisst. Aber die Araber kürzen dies ab und sagen nur „Al Qaida“ was auf Arabisch das Wort für „Basis“ bedeutet. Die Luftwaffenbasis in Riyadh Saudi Arabien heisst „q eidat ‘riyadh al ‘askariya“ und „Q eida“ bedeutet eine Basis und „Al Qaida“ bedeutet „Die Basis“. Mitte 1980 war „Al Qaida“ eine Datenbank auf einem Computer und wurde vom Sekretariat der Islamic Conference benutzt.
Anfang 1990 war ich ein Geheimdienstoffizier im Hauptquartier der französischen Schnelleneingreiftruppe. Wegen meiner arabischen Sprachkenntnisse war es meine Aufgabe Faxe und Briefe zu übersetzen die vom Geheimdienst abgefangen wurden. Wir bekamen oft abgefangenes Material welches aus England oder Belgien von islamischen Netzwerken versendet wurde. Diese Dokumente enthielten Instruktionen an islamische bewaffnete Gruppen in Algerien oder in Frankreich. Diese Nachrichten zitierten Quellen für Verlautbarungen für Pamphlete oder für Videofilme die an die Medien verteilt wurden. Die am meisten zitierten Quellen waren die UNO, der UNHCR, die Blockfreienstaaten und … „Al Qaida”.
„Al Qaida“ blieb die Datenbank für das Netzwerk der Islamic Conference. Nicht alle Länder dieser Organisation waren „Schurkenstaaten“ and viele islamische Gruppen konnten Informationen aus der Datenbank abrufen. Es war deshalb natürlich, dass Bin Laden eine Verbindung zu diesem Netzwerk hatte. Er ist (war) ja ein Mitglied der wichtigen saudischen Familie in der Bank- und Geschäftswelt. Weil es nun „Schurkenstaaten“ gab war es einfach für terroristische Gruppen den E-Mail Dienst der Datenbank zu nutzen. Die E-Mail von „Al Qaida“ wurde mit einer Schnittstelle welche die Nachrichten verschlüsselte benutzt, damit die Familien der Mujaheddin eine Verbindung zu ihren Kindern in Afghanistan, oder Libyen oder im Libanon halten konnten, die dort ausgebildet wurden. Oder auch wenn Aktionen liefen in Kampfgebiete wo Extremisten unterstützt von allen Staaten Stellvertreterkriege durchführten.
Damals als Osama Bin Laden ein amerikanischer Agent in Afghanistan war und den CIA Decknamen "Tim Osman" hatte, wurde das „Al Qaida“ Intranet bestens zur die Übermittlung von kodierten Nachrichten verwendet. „Al Qaida“ war weder eine internationale terroristische Gruppierung, noch das persönliche Eigentum von Bin Laden. Es ist nur der Begriff für ein gemeinsam benutztes Datenbank-System. Wenn es islamische Terrorangriffe gibt, dann werden diese von lokalen Gruppen durchgeführt und die Gründe sind lokaler Natur und diese Gruppen sind nicht international verbunden. Die Bombenanschläge in der Türkei im Jahre 2003 zum Beispiel waren gedacht um Erdogan für seine Britisch- und Israel-Freundliche Politik zu bestrafen, eine lokale Politik.
Die Länder der Dritten Welt sind der Meinung, dass die Länder welche Massenvernichtungswaffen für ökonomische und imperialistische Zwecke verwenden, wie die USA und die NATO Staaten, die wirklichen „Schurkenstaaten“ auf der Welt sind. Was tatsächlich passiert ist, dass eine islamische Ökonomische Interessengruppe einen Krieg gegen die „liberale“ westliche Ökonomische Interessengruppe führt. Beide benutzen lokale Terrorgruppen die behaupten im Namen von „Al Qaida“ zu handeln. Dann werden westliche Armeen benutzt um unabhängige Staaten mit einem UNO-Mandat zu überfallen, um Präventivkriege führen zu dürfen. Dabei verstecken sich hinter den westlichen Regierungen die wirklichen Sponsoren der Kriege, die Interessengruppen der Waffen- und Öl-Konzerne.
Die Wahrheit ist, es gibt keine islamische Armee oder eine Gruppe die „Al Qaida“ heisst und jeder informierte Geheimdienstler weiss das. Aber es gibt eine sehr grosse Propagandakampagne um die Öffentlichkeit daran glauben zu lassen, es gibt eine Einheit die den „Teufel“ repräsentiert, damit die „TV-Zuschauer“ in Angst und Schrecken versetzt werden und den internationalen Krieg gegen den Terror akzeptieren. Das Land hinter dieser Propaganda ist die USA und die Interessengruppen für den Krieg gegen den Terror sind nur daran interessiert sehr viel Geld damit zu machen.
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Ein Beispiel für solche getürkten Terroristen sind die albanischen und bosnischen Guerillakämpfer im Balkan gewesen, welche angeblich durch „Al Qaida“ unterstützt wurden. (EIR) Wir wissen jetzt, dass diese „islamischen Terroristen“ durch Geld finanziert wurden, welche aus dem bosnischen Verteidigungsfond stammen, eine Körperschaft gegründet mit einem speziellen Fond bei der von Präsident Bush kontrollierten Riggs Bank mit Sitz in Washington, bekannt für ihre CIA Verbindungen zur Finanzierung von verdeckten Operationen und Skandale mit dubiosen Finanztransaktionen um saudischen Diplomaten und Despoten aus Afrika und Südamerika wie Pinochet (WSJ). Die ganze Operation wurde gesteuert durch Richard Perle und Douglas Feith, enge Berater des Weissen Hauses, welche das ganze Lügengebilde um den Irakkrieg aufgebaut haben. Die Absicht ist natürlich, ein künstliches Terrorproblem zu schaffen, um einen Grund zu haben dieses dann mit militärischen Mitteln bekämpfen zu können.
Professor Johan Galtung sagt „Al Kaida“ ist eine Amerikanische Fiktion.
Der Buchauthor R.T. Naylor sagt: "Al-Kaida gibt es nicht, ausser in der fiebrigen Einbildung der Neocons und der Likudniks. Einige davon vermute ich, wissen das es eine Legende ist, finden es aber extrem nützlich dies als “Bösenmann” zu verwenden um die Öffentlichkeit und die Politiker zu erschrecken, um eine sonst nichtakzeptable Politik zu schlucken, zu Hause und im Ausland".
Sogar der ehemalige britische Premieminister Toni Blair hat gesagt: "Al-Kaida ist keine Organisation. Al-Kaida ist eine Art zu handeln...". (Fox)
Der jetzige US-Verteidigungsminister und frühere CIA Direktor Robert Gates hat in seinen Buch "From the Shadows" 1996 zugegeben, dass sie die Mujaheddin und Bin Laden in Afghanistan mit $500 Mio unterstützt haben, schon Monate bevor die Russen einmarschiert sind. (DK)
Die CIA wurde vom damaligen Sicherheitsberater von Präsident Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, in den 80ger Jahren beauftragt die "Operation Cyclone" durchzuführen, die Rekrutierung, Finanzierung, Ausbildbung und Bewaffnung der Taliban und Islamisten aus dem arabischen Raum, um als Mujaheddin gegen die Sowjets in Afghanistan zu kämpfen. Nach dem Abzug der Russen, wurde diese, bei der CIA angestellte, Terrortruppe zu passenden Gelegenheiten weiter eingesetzt.
Folgende „Al-Kaida Terroristen“ haben unter vielen anderen für die CIA gearbeitet:
- Vinnell Bombenattentatsführer Khaled Jehani, in Afghanistan, Bosnien und Tschechenye
- Mitglieder der Marokkanischen Terrorgruppe Salafi Jihadi in Afghanistan, Tschechenyen, Dagestan, Bosnien und Kosovo
- Der USS Cole Bombenattentäter Jamal al-Badawi in Bosnien
- Zacarias Moussaoui in Tschechenyen
- Khalid Sheikh Mohammed in Afghanistan
- Sheik Omar Abdel Rahman in Afghanistan
- Der Führer des Ägyptischen Islamic Jihad Ayman al Zawahiri in Bosnien
- Sein Bruder Ayman al-Zawahiri im Kosovo
- Abdullah Azzam, der Idiologieführer der Hamas, in Afghanistan
Dann haben wir viele Fälle wo britische MI5 und SAS Agenten, CIA und Mossad Agenten sich als "Al-Kaida" Terroristen verkleidet und Anschläge verübt oder versucht haben diese zu verüben.
In Wahrheit ist MI5 + CIA + MOSSAD = Al-Kaida.
Deshalb, jedes Mal wenn man aus den Medien den Name „Al-Kaida“ hört, dann ist dass genau so wie in George Orwells „1984“ wo der Bildschirm den Spruch „Zwei Minuten hassen“ anzeigt und die Schafsköpfe dann programmiert werden Angst vor „Emanuel Goldstein“ zu haben. Ein fabrizierter Feind, von den kriegsgeilen Fanatikern erfunden, um die Öffentlichkeit in Angst und Schrecken zu versetzen, damit sie die Agenda für den totalen Krieg und Polizeistaat unterstützt.
Ein weiterer Beweis, dass es keine "Al-Kaida" gibt ist der neueste Entscheid des Militärgericht in Washington, welche die Klagen gegen zwei Terrorverdächtige verworfen hat. Einer der Chefverteidiger sagte, die Entscheidung könne alle weiteren Verfahren stoppen, da bisher keiner der 380 Guantanamo-Häftlinge offiziell zum "ungesetzlichen feindlichen Kämpfer" erklärt worden sei. Das Urteil sei zudem ein weiterer Beweis dafür, dass das System der Kommissionen gescheitert sei. "Dies ist ein Rechtssystem, dass nicht mit amerikanischen Werten im Einklang steht." (TA)
Aber, nicht nur gibt es keine "Al-Kaida", auch Bin Laden ist schon lange tot, wie hier zu lesen. Wer das nicht glaubt und anzweifelt, soll das hier lesen. Wer wissen will wie die Türme in New York zusammengekracht sind, soll das hier lesen, und wer wissen will wer am meisten vom 11. September profitiert hat kann das anschauen.
Hier eine sehr gute Reportage der BBC, welche zeigt, Al-Kaida gibt es nicht, sondern wurde von den NEOCON's in der US-Regierung als "Feind" erfunden, um ihre Kriege zu begründen. "The Power of Nightmares"
In diesem Film bestätig ein ehemaliger CIA-Agent: "Al-Kaida ist unsere Erfindung"
Sonntag, 30. Januar 2011
Briefbomben - Deutsche in Athen unter Terror-Verdacht
Nach der Festnahme einer Deutschen wegen Terrorverdachts in Athen hat die griechische Polizei am Morgen auf ihrer Internetseite
ein Foto der Frau veröffentlicht. Sie bat jeden Bürger, der
Informationen über die Frau hat, sich notfalls auch anonym zu melden.
Bereits am Vorabend hatte die Polizei ihre Festnahme im Athener
Stadtteil Perissos bekanntgegeben. «Sie ist festgenommen worden im
Zusammenhang mit terroristischer Tätigkeit», sagte ein Polizeioffizier
der Nachrichtenagentur dpa. Einzelheiten wollte er nicht nennen.Mittwoch, 22. Dezember 2010
U-Boot U-214 „Papanikolis" endlich unter Hellenischen Kommando
Nach jahrelangem Streit hat der von HDW gefertigte U-Boot-Neubau „Papanikolis" nun endlich Kiel verlassen.
Nachdem das U-Boot am Dienstag an die griechische Marine übergeben worden war, startete anfang des Monats zur seiner ersten Reise unter griechischem Kommando richtung Ägäisches Meer. Zehn Jahre nach der Vertragsunterzeichnung wurde die „Papanikolis" offiziell in Dienst gestellt.

Eigentlich sollte das 1700 Tonnen U-Boot „Papanikolis" als Prototyp der Klasse U-214 bereits im Jahr 2007 in Dienst gestellt werden. Damals entbrannte jedoch ein Streit zwischen Werft und Auftraggeber über Mängel an dem Boot.

Freitag, 22. Oktober 2010
Nordzypern – Das Freiluft-Gefängnis der Türkei
Zur Invasion durch die Türkei im Juli/August 1974 gehörten nach Angaben der Minority Rights Group International der Gebrauch von Napalm und die "Verbreitung von Terror" unter den griechisch-zypriotischen Dorfbewohnern. Im Gegensatz dazu verließ sich Israel bei seiner "erbitterten Schlacht" zur Eroberung des Gazastreifens nur auf konventionelle Waffen und der Kampf hatte fast keine zivilen Opfer zur Folge.
Donnerstag, 7. Oktober 2010
Medwedew als erster russischer Präsident in Zypern
Bei den Gesprächen mit dem zypriotischen Präsidenten Dimitris Christofias soll es auch um die seit Jahrzehnten ausbleibende Lösung der Zypernfrage gehen. Medwedew wird nicht den türkisch-zypriotischen Norden der Insel besuchen, der von türkischen Truppen besetzt ist. Zypern ist seit 1974 nach einer türkischen Militärintervention die als Friedensmission getarnt war geteilt.
In Medwedews Verhandlungen auf höchster Ebene ist es geplant, das Finanz- und Wirtschaftszusammenwirken zwischen Russland und Zypern, die Besteuerung russischer Unternehmen und Probleme der Zypern-Regelung zu besprechen. Es wird die Unterzeichnung von 15 Dokumenten, darunter eines Gemeinsamen Aktionsprogramms in den Jahren 2010 bis 2013 und einer Gemeinsamen Erklärung anlässlich des 65. Jahrestages des Sieges über den Faschismus, erwartet.
Medwedew wird Verhandlungen mit dem zypriotischen Präsidenten Dimitris Christofias führen. Geplant sind auch sein Treffen mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses und ein Gespräch mit Chrysostomos II., Erzbischof von ganz Zypern.
Im Rahmen des Besuches wird dem Präsidenten des Griechisch-Zyperns der Freundschaftsorden für einen großen persönlichen Beitrag zur Festigung und der allseitigen Entwicklung der russisch-zypriotischen Beziehungen überreicht.
Geplant ist weiterhin die Beteiligung des russischen Präsidenten an der Eröffnung einer Abteilung der Russischen Kommerzbank in der Griechisch zypriotischen Hauptstadt Nicosia.
Dienstag, 28. September 2010
Türkische Provokation - Warnschüsse auf Fischerboot vor Nordzypern abgefeuert
Vor der Küste des durch die Türkei Illegalen besetzten Teil Nordzyperns hat es erstmals seit über zehn Jahren wieder einen bewaffneten Konflikt unter Beteiligung eines türkischen Patrouillenboots gegeben. Die Türken feuerten heute mehrere Warnschüsse in Richtung eines griechisch-zypriotischen Fischerbootes ab. Dabei sei niemand verletzt worden, teilte das zyprische Außenministerium mit. Die Regierung in Nikosia informierte die Vereinten Nationen über den Zwischenfall. Sie untersuche die näheren Umstände des Vorfalls, hieß es.
Der Vorfall ereignete sich in internationalen Gewässern östlich des Kap Apostel Andreas im Nordteil der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel. Die beiden Seiten, die griechischen und die türkischen Zyprer, führen seit 2008 intensive Gespräche zur Überwindung der Teilung. Diese sind jedoch bisher ohne Ergebnis geblieben. Die Mittelmeerinsel ist seit 2004 Mitglied der EU. Das gilt aber nur für den griechisch-zyprischen Teil. Zypern ist seit 1974 nach dem Illegalen einmarsch Türkischer Truppen geteilt.
Noch immer hat kein Land der Welt den Türkischen teil der Insel anerkannt.
Mittwoch, 1. September 2010
Wie Griechenland durch die Waffenindustrie Erpresst wird
Trotz Hilfsprogramm und Sparpaket kauft Griechenland so viele Waffen wie kaum ein anderes Land. Athen liefert sich ein Wettrüsten mit der Türkei und hofft auf eine Zukunft als Hightech-Standort - zur Freude von Unternehmen aus Deutschland, Frankreich und den USA
Es geht um viel bei den Gesprächen, zu denen sich rund 20 Männer jeden Dienstag und Donnerstag im griechischen Verteidigungsministerium treffen. Für Griechenland verhandeln leitende Marineoffiziere, Juristen und Berater der Investmentbank Lazard, angeführt von einem erfahrenen Staatsdiener, dem Richter Dionysios Kolovos. Auf der anderen Seite des Tisches sitzen führende Mitarbeiter des deutschen U-Boot-Bauers ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) und seines Partners aus Abu Dhabi, ebenfalls assistiert von Juristen.
Bis Ende August sollen die Unterhändler festlegen, wann Griechenland alte Schulden von etlichen Hundert Millionen Euro für deutsche U-Boote bezahlen muss. Außerdem sollen sie einer klammen Werft in Griechenland eine Zukunft sichern. Und schließlich sollen sie dafür sorgen, dass Athen einen neuen, milliardenschweren Auftrag für deutsche U-Boote unterschreibt. All dies mitten in der tiefsten Wirtschaftskrise Griechenlands seit Jahrzehnten.
Trotz der desolaten Lage des Landes wollen Deutsche, Franzosen oder Amerikaner Griechenland weiter Waffen verkaufen, wie Recherchen der "Welt am Sonntag" belegen. Die Rüstungsgeschäfte zeigen beispielhaft, warum das Land so tief in der Krise steckt. Griechenland wird bestimmt von gescheiterten Ambitionen und einem schwelenden Konflikt mit der Türkei, der außerhalb des Landes kaum wahrgenommen wird.
Mit offiziell 133 000 Soldaten unterhält Griechenland, umgerechnet auf seine elf Millionen Einwohner, die mit Abstand größte Armee Europas, so die Nato. Deutschland kommt trotz seiner gut siebenmal so großen Einwohnerzahl nur auf 254 000 Soldaten. Kein Land in Europa investiert pro Kopf annähernd so viel Geld in Waffen wie Griechenland. Im vergangenen Jahrzehnt haben seine Militärs schätzungsweise insgesamt 50 Milliarden Euro ausgegeben - und so erheblich zum schlimmen Zustand der Staatsfinanzen beigetragen. Weltweit war Griechenland dem Stockholmer SIPRI-Institut zufolge von 2005 bis 2009 der fünftgrößte Käufer konventioneller Waffen. Und diese Panzer oder Flugzeuge kommen vor allem aus den USA, Deutschland und Frankreich.
Am fortdauernden Geschäft mit neuen und gebrauchten Rüstungsgütern verdienen deutsche, französische und amerikanische Firmen ebenso wie ihre Regierungen - jene Regierungen, die Athen im Mai mit Milliardenkrediten vor dem Staatsbankrott retteten. Und die nun fordern, dass Griechenland jeden möglichen Euro sparen muss.
Die Geschichte der griechischen Aufrüstung beginnt vor fast vier Jahrzehnten. Im Juli 1974 lässt das damals in Athen regierende Obristenregime die Regierung der von Griechen und Türken bewohnten Insel Zypern stürzen. Die Türkei nutzt den Putsch zu einer Invasion und besetzt den Nordteil der Insel.
Heute will die erstarkende Türkei in der Luft, auf dem Meer und - für den Fall von Ölvorkommen - auch unter dem Meeresgrund der Ägäis zunehmend mitreden. Deren Inseln hatte Griechenland beim Auseinanderfallen des Osmanischen Reiches Anfang des 20. Jahrhunderts unter seine Kontrolle gebracht. "Die Antwort auf die Frage, warum Griechenland seit Jahrzehnten so viel Geld für Waffen ausgibt, ist kurz: wegen der Türkei", sagt Thanos Dokos, Direktor der Denkfabrik Eliamep in Athen.
Andere Experten führen weitere Gründe an. "Die Waffenproduktion sorgte für Jobs und Investitionen", erklärt der Athener Militäranalyst Joannis Michaletos. "Viele Wissenschaftler und Ingenieure fanden im lange agrarisch geprägten Griechenland nur in der Rüstung Arbeit - sonst wären sie ausgewandert. Zudem wollte Griechenland mit dem Transfer von Rüstungs-Know-how eine heimische Hochtechnologieindustrie aufbauen." Jahrzehntelang verfolgen Politiker in Athen diesen industriepolitischen Traum.
Rechtlich sind Waffenkäufe weder für Griechenland noch für die Türkei ein Problem. Schließlich sind beide seit 1952 Nato-Mitglieder, und innerhalb der Allianz gibt es keine Beschränkungen für Rüstungsgeschäfte. Im Kalten Krieg erhielten Athen und Ankara ihre Waffen sogar oft als Militärhilfe oder mit zinsgünstigen Langfristkrediten. Doch während nach dem Fall der Mauer der größte Teil Europas abrüstete, führen Griechenland und die Türkei "bis heute eine eigene Form des Kalten Krieges weiter", sagt Dokos. Noch immer liefern sich griechische und türkische Jagdflugzeuge über der Ägäis fast täglich "Hundekämpfe". Doch heute muss das Land die Zeche selbst bezahlen - was in Athen lange ignoriert wird. "In der Aufrüstung der letzten fünfzehn Jahre verhielten sich Griechenlands Militärs und die Staatsführung wie jemand, der zum ersten Mal Geld in der Hand hat und im Supermarkt alles auf einmal kauft - und zwar nur vom Teuersten und Besten", sagt Periklis Zorzovilis, Direktor des Athener Instituts für Sicherheits- und Verteidigungsanalyse (ISDA).
Wie griechische Regierungen Industriepolitik und Rüstung verquicken, zeigt das Beispiel der Hellenic-Werft in Skaramanga bei Athen besonders plastisch. Sie ist einer der größten Arbeitgeber Griechenlands, schreibt aber hohe Verluste, weil Japaner, Chinesen und Südkoreaner seit Anfang der 80er-Jahre billiger produzieren. Ende der 90er arbeiten in dem Staatsbetrieb 2000 Menschen und Tausende weitere bei Zulieferern. Zur Sicherung dieser Jobs betreibt Athen kreative Militärpolitik: Als Griechenland mit der Kieler Howaldtswerke-Werft (HDW) über den Kauf deutscher U-Boote verhandelt, ist "der Deal einfach", erinnert sich ein beteiligter griechischer Militärfunktionär gegenüber der "Welt am Sonntag": "Wir sagten den Deutschen: Ihr bekommt den Zuschlag für die U-Boote - dafür schafft ihr uns die Werft vom Hals." Anfang 2000 einigen sich HDW, Partner MAN-Ferrostaal und die Griechen auf den Kauf von vier U-Booten der damals neuen 214er-Klasse für insgesamt 1,85 Milliarden Euro. Im Mai 2002 unterschreiben die Partner einen weiteren Vertrag über die Modernisierung dreier älterer U-Boote deutscher Bauart. Vertragswert: 985 Millionen Euro. Nur das erste der neuen U-Boote wird in Kiel gebaut, die drei anderen sichern der inzwischen von HDW übernommenen Hellenic-Werft Arbeit. Dort sollen auch die drei älteren U-Boote modernisiert werden.
Offiziell nimmt ThyssenKrupps Schiffsbausparte TKMS, zu der HDW seit 2004 gehört, nicht zum U-Boot-Geschäft Stellung. Auch das griechische Verteidigungsministerium lehnte Interviewanfragen zu U-Booten und Rüstungspolitik ab. Dennoch lassen sich die Details dieses Geschäfts und anderer Waffendeals rekonstruieren: mit Briefen und Verträgen, die der "Welt am Sonntag" vorliegen, und dank zahlreicher Gespräche mit Insidern und Fachleuten in Athen und anderen Schauplätzen.
Herbst 2004, das U-Boot-Bauprogramm hat gerade begonnen, da droht Brüssel, Griechenlands verschwenderische Politik zu stören. Die Statistikbehörde Eurostat berichtet den EU-Finanzministern, dass Athen sein Etatdefizit jahrelang gründlich geschönt hat - vor allem weil es für Waffen allein von 1997 bis 2003 fast neun Milliarden Euro mehr ausgeben hat als zuvor zugegeben. Viele Waffen wurden auf Kredit gekauft; die Kosten in Schattenbudgets außerhalb der offiziellen Staatsschuld versteckt.
Dem Skandal zum Trotz kaufen die Griechen weiter Waffen, etwa Hunderte Leopard-Panzer für 1,7 Milliarden Euro bei Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Freilich heißt kaufen nicht immer auch bezahlen. KMW wartet noch Anfang 2010 auf 180 Millionen Euro für gelieferte Leopard-Panzer. Seitdem hat Griechenland einem KMW-Sprecher zufolge allerdings "substanzielle Zahlungen" geleistet.
Die deutschen U-Boot-Bauer bangen um noch mehr Geld. Als HDW Ende 2006 in Kiel das erste von Athen bestellte, auf den Revolutionsadmiral Papanikolis getaufte U-Boot fertigstellt, reklamieren griechische Marineoffiziere: Das Boot sei bei Überwasserfahrt instabil, die Brennstoffzelle werde zu heiß, es gebe Probleme mit Sonar, Periskop und Lecks im Hydrauliksystem. HDW beseitigt die Probleme. Nach Tests im Meer im Auftrag der Griechen bescheinigt das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung der "Papanikolis" im Oktober 2008 die Abnahmefähigkeit. Athen nimmt das Boot trotzdem nicht ab. Vereinbarte Raten für den Bau der anderen drei U-Boote bleiben die Griechen ebenso schuldig wie die für die vereinbarte Modernisierung der älteren Schiffe. Auch mahnende Worte von Kanzlerin Angela Merkel bei einem Athen-Besuch im Juli 2007 helfen nicht. Im Herbst 2009 sitzt TKMS auf fünf fertigen U-Booten - und, einem Dokument zufolge, auf unbezahlten Rechnungen in Höhe von mehr als 806 Millionen Euro.
Ende September 2009 kündigt TKMS wegen der Zahlungsrückstände alle Verträge mit Athen und erklärt sich auch für die Hellenic-Werft nicht mehr zuständig. Am 5. November 2009 verklagt die ThyssenKrupp-Tochter Griechenland zudem vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer in Paris. Das Signal an die neue griechische Regierung ist klar: Zahlt sie nicht, sind die Hellenic-Werft pleite und die noch gut 1200 Arbeitsplätze verloren.
Allerdings will TKMS-Chef Hans Christoph Atzpodien trotz des Ärgers über unbezahlte Rechnungen im Geschäft mit Griechenland einen Fuß in der Tür behalten. Und er will die Werft keinesfalls an die Konkurrenz verkaufen. Vor allem nicht an die "Direktion für Meereskonstruktionen" (DCNS), die dem französischen Staat gehört. Sie baut wie ThyssenKrupp U-Boote und Fregatten.
TKMS werde die Werft nur an jemand verkaufen, "der nicht im Interesse unseres Konkurrenten DCNS handelt, sondern interessiert ist, langfristig als unser Partner beim Bedienen des griechischen Marinemarktes zu handeln", schreibt Atzpodien am 18. November 2009 an Griechenlands Verteidigungsminister Evangelos Venizelos.
Atzpodiens Sorge ist aus seiner Sicht berechtigt. Zwar rutscht Griechenland immer tiefer in die Krise, und Anfang Dezember 2009 machen Gerüchte über eine Zahlungsunfähigkeit Athens und eine Rettungsaktion durch den Internationalen Währungsfonds oder die Euroländer die Runde. Am Ende werden vor allem Deutschland und Frankreich zahlen müssen. Dennoch gehen die Waffengeschäfte unbeeinträchtigt weiter.
Die Franzosen führen den Griechen Anfang Dezember 2009 bei einem gemeinsamen Luftwaffen- und Flottenmanöver ihr Rafale-Kampfflugzeug vor und sprechen über neue Fregatten. Griechenlands Jagdflugzeuge sind ebenso Jahrzehnte alt wie seine Kriegsschiffe. Mindestens sechs neue Schiffe will Athen kaufen. Frankreich bietet die neue FREMM-Fregatte an. Am 15. Januar 2010 werben Frankreichs Botschafter Christophe Farnaud und DCNS-Chef Patrick Boissier beim Verteidigungsminister für die Fregatte. Mitte Juli legt der Stab der griechischen Marine gegenüber Paris detaillierte Anforderungen für die"griechische" FREMM fest. Es geht um einen Auftragswert von mindestens 2,5 Milliarden Euro. Ein Geschäft, das auch die Deutschen gerne hätten.
Allein im Geschäftsjahr 2009 macht die Werftsparte von TKMS mehrere Hundert Millionen Euro Verlust, vor allem wegen des weltweiten Einbruchs beim zivilen Schiffbau. Hilfe kommt von einem Investor mit tiefen Taschen: Das Golfemirat Abu Dhabi kauft ThyssenKrupp im Juli 2009 zunächst die Nobiskrug-Werft in Rendsburg ab. Im Oktober verkünden TKMS und Abu Dhabi Mar (ADM) den Einstieg der Araber bei der Hamburger Werft Blohm+Voss. Künftig wollen beide Partner gemeinsam Kriegsschiffe für den Weltmarkt bauen.
Die Araber wollen auch drei Viertel der Hellenic-Werft übernehmen. Dafür aber soll die griechische Regierung ihre Altschulden aus dem U-Boot-Geschäft bei der Werft bezahlen und neue Kriegsschiffe fest bestellen. Mehr noch: ThyssenKrupp und ADM verlangen, dass die Werft "künftig als bevorzugter Lieferant für große Marineschiffe - besonders neue Fregatten und Korvetten - oder U-Boote für die griechische Marine behandelt wird", schreibt Atzpodien am 14. Dezember 2009 drei griechischen Ministern.
Unterdessen spitzt sich die Krise in Griechenland zu. Ab Anfang 2010 geben sich Inspektoren des IWF und der EU-Kommission in Athen die Klinke in die Hand. Doch obwohl deutlich wird, dass nur noch ausländische Kredite das Land vor dem Staatsbankrott retten können, kommt das Militärgeschäft nicht zum Erliegen. Gehandelt werden nicht nur neue, sondern auch gebrauchte Waffen.
Ende März 2010 etwa verkauft Deutschland Griechenland per Regierungsvertrag 223 Panzerhaubitzen M109, die das Bundesverteidigungsministerium aussortiert hat. Dies bestätigt ein Ministeriumssprecher der "Welt am Sonntag". Den Umfang des Millionengeschäftes will er nicht beziffern. Berlin bietet Athen auch 83 gebrauchte Pionier- und Schützenpanzer und 160 Leopard-2A4-Panzer zum Kauf an. Die Leopards kommen aus Schweden, das sie mit Ablauf eines 15-Jahres-Leasing-Vertrags an Deutschland zurückgibt, erklärt das Verteidigungsministerium in Stockholm.
Auch die Amerikaner machen rege Geschäfte mit Griechenland. Über mehrere Jahre verkaufen sie F16-Kampfflugzeuge und Apache-Kampfhubschrauber für 2,5 Milliarden Euro. Jetzt offerieren sie den Griechen bis zu 1200 gebrauchte M1-Abrams-Kampfpanzer und mehrere Hundert gebrauchte M2-Bradley-Schützenpanzer. Günstiger ist ein Angebot des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall: Er hat dem Verteidigungsministerium 422 gebrauchte Marder-Schützenpanzer abgekauft und bietet sie nun Griechenland an, bestätigt ein Rheinmetall-Sprecher. Gesamtpreis mit Modernisierung, einschließlich für hellenische Hitze geeigneter Klimaanlage: 200 Millionen Euro. Ob Athen kauft, ist offen.
Sicher ist dagegen schon: Für U-Boote gibt die griechische Regierung weiter massiv Geld aus. Am 18. März unterschreiben Griechenlands Verteidigungs- und Finanzminister, TKMS und ADM einen Rahmenvertrag über die Hellenic-Werft, alte Schulden und neue U-Boote, der der "Welt am Sonntag" in Kopie vorliegt. Demnach übernimmt Griechenland alle fertigen U-Boote, einschließlich der umstrittenen "Papanikolis". Außerdem wird das Land zwei weitere U-Boote der 214er-Klasse bestellen. Kosten: eine Milliarde Euro.
Gebaut werden sollen die beiden neuen U-Boote auf der Hellenic-Werft, nachdem diese von Abu Dhabi Mar mehrheitlich übernommen worden ist. Das soll bis zum 31. August geschehen. An diesem Tag läuft eine Stillhaltefrist vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer aus, in die ThyssenKrupp unter der Bedingung eingewilligt hat, dass die Griechen eine Lösung zur Begleichung ihrer Schulden finden. Bei den Verhandlungen über die Details des Abkommens - jeden Dienstag und Donnerstag im Verteidigungsministerium - stehen Athens Unterhändler deshalb unter Zeitdruck. Kommt der Deal zustande, macht die TKMS-Tochter HDW ein gutes Geschäft. Schließlich stammen von ihr nicht nur das U-Boot-Design, sondern auch die meisten Bauteile.
Wozu aber braucht Griechenland mitten in seiner Finanzkrise neue U-Boote und neue Schulden? Ein Teil der Antwort liegt wieder in der Türkei. Das Nachbarland bekommt seine Waffen wie Griechenland vor allem aus den USA und Deutschland. Anfang Juli 2009 bestellte Ankara beispielsweise sechs neue U-Boote bei HDW. "Wir sind beide Gefangene der Logik der Aufrüstung", sagt Eliamep-Direktor Dokos. "Wenn die Türkei U-Boote kauft, kaufen wir auch welche."
Milliardenausgaben für Rüstung vertragen sich freilich schlecht mit dem traurigen Zustand der griechischen Staatsfinanzen und dem notwendigen Umbau der Wirtschaft. Die Staatsschulden, die Anfang 2010 schon 300 Milliarden Euro erreicht hatten, werden auf Jahre hinaus weiter wachsen. Auch nach den jüngsten Sparmaßnahmen klafft für dieses Jahr noch ein knapp 19 Milliarden Euro großes Loch im Staatshaushalt. Und die 110 Milliarden Euro der Euroländer und des Internationalen Währungsfonds (IWF), mit denen sich Griechenland bis 2012 über Wasser halten kann, muss es mit Zinsen zurückzahlen.
Da verwundert es, dass es im Hilfspaket keine harten Auflagen zu den Rüstungskosten gibt. Zwar sprach IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn anlässlich der Einigung auf das 110-Milliarden-Paket am 2. Mai von einer "bedeutenden Verringerung der Militärausgaben" Griechenlands. Eine IWF-Sprecherin präzisiert, die Aussage beziehe sich ausdrücklich auf "eine Verringerung der Waffenkäufe 2010 und darüber hinaus". Doch während in dem über 120 Seiten umfassenden Sparprogramm penibel Schritte von höherer Tabaksteuer über teurere Glücksspiellizenzen bis zu Abgaben auf alkoholfreie Erfrischungsgetränke aufgelistet sind, fehlt zum Sparpunkt Militärausgaben jedes Detail. Griechenlands für Waffenkäufe zuständiger Vizeverteidigungsminister Panos Beglitis sagt der Zeitung "Le Monde" Mitte Mai: "Militärausgaben sind nicht im mit dem IWF unterschriebenen Sparplan inbegriffen."
Für die Bundesregierung sind Griechenlands Militär- und Waffenausgaben wohl noch immer mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Landes vereinbar. Denn dieses Verhältnis prüft die Regierung auf Grundlage seit Anfang 2000 geltender deutscher Richtlinien und eines Beschlusses der europäischen Regierungschefs vom 8. Dezember 2008 "bei allen Ausfuhranträgen von Rüstungsgütern ... grundsätzlich für alle Empfängerländer", wie ein Regierungssprecher sagt.
Druck auf Athen, beim Militär zu sparen, hält die Bundesregierung - mit bis zu 25 Milliarden Euro größter einzelner Kreditgeber Griechenlands - offenbar nicht für geboten. Man gehe "davon aus, dass die griechische Regierung in eigener Verantwortung sinnvolle Ausgabenkürzungsmöglichkeiten auch im Militärbereich nutzt", sagt der Sprecher in Berlin.
U-Boote made in Germany scheinen nicht dazuzuzählen. Kommt der Deal zustande, über dem die Unterhändler in Athen schwitzen, muss Griechenlands Finanzminister bis Jahresende 300 Millionen Euro Schulden aus den alten U-Boot-Verträgen bezahlen. Der Kaufpreis von einer Milliarde Euro für die beiden neuen U-Boote belastet den griechischen Haushalt dann bis einschließlich 2018 mit jährlich bis zu 200 Millionen Euro; so steht es im Rahmenvertrag vom 18. März, den Griechenland, ThyssenKrupp/ HDW und Abu Dhabi Mar unterschrieben haben.
In dem Vertrag verpflichtet sich der Verteidigungsminister auch, "die prominente Rolle der Hellenic-Werft in seinen Waffenprogrammen für die Marine in den nächsten Jahren" schriftlich zu bestätigen. Damit wäre die Werft auch im Fall des milliardenschweren Fregattenbaus mit dabei.
Zwar hat Athen verkündet, seine Militärausgaben 2010 rund zehn Prozent zu senken. Doch das ist wenig angesichts der Kostenexplosion zuvor: Allein von 2005 bis 2009 kletterten die Rüstungsausgaben einem Nato-Report zufolge um ein Drittel von 5,4 auf fast 7,3 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr gab Deutschland 1,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Militär aus, Griechenland offiziell 3,1 Prozent. Auch nach den Kürzungen macht der Militäretat immer noch 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung aus - Griechenland bleibt Rüstungsspitzenreiter in Europa.
Chris Pryce, der Leiter des Länderratings der Ratingagentur Fitch, kalkuliert wegen der Tradition nicht im Haushalt ausgewiesener Militärausgaben, dass Griechenland real "mindestens fünf Prozent" seiner Wirtschaftsleistung für Armee und Waffen aufwendet. "Die Griechen könnten mindestens die Hälfte ihrer Militärausgaben einsparen und es zu einem Kernbereich ihrer Haushaltssanierung machen. Dabei sollten sie bei den U-Booten anfangen", fordert er. "Selbst England streicht sein Atom-U-Boot-Programm zusammen."
Die hohen Militärausgaben erhöhen nicht nur Griechenlands Schulden weiter - das Land verliert mit den Milliarden für das unproduktive Militär auch Geld, das es brauchte, um neue, konkurrenzfähige Industriezweige aufzubauen. Der sowohl von konservativen wie sozialistischen Regierungen erhoffte Technologietransfer durch Rüstungsaufträge ist ausgeblieben. Die U-Boot-Geschäfte und das Festhalten an der Hellenic-Werft sind wirtschaftlich ein Desaster, wie ein ehemaliger hoher Verteidigungsfunktionär in Athen zugibt: "Aus ökonomischer Sicht ist es schierer Wahnsinn, mehrere Milliarden Euro auszugeben, um ein paar Tausend Arbeitsplätze zu retten."
Abgesehen von den U-Boot-Aufträgen haben die Beschäftigten der Hellenic-Werft keinerlei Arbeit. Seit Monaten bekommen sie nur deshalb ihren Lohn, weil die Regierung für einen 20-Millionen-Euro-Bankkredit bürgt. Dieses Geld soll seit Anfang Juli ausgegeben sein.
Die Werft ist kein Einzelfall. "Allein die staatlichen Hellenischen Verteidigungssysteme (HDS), die mit 1200 Leuten Granaten und Munition herstellen, haben 1,2 Milliarden Euro Schulden und können Löhne nur mit Bankkrediten auszahlen", sagt Periklis Zorzovilis, dessen Institut für Sicherheits- und Verteidigungsanalyse auf Militärfragen spezialisiert ist. Zorzovilis hält die heimische Rüstungsindustrie, zu der 40 große Unternehmen zählen, in ihrer derzeitigen Form für nicht überlebensfähig: "Auch die anderen Staatsbetriebe sind wie schwarze Löcher, in denen Geld verschwindet, aber nie herauskommt", sagt er.
Tief greifende Reformen zur Verkleinerung der Armee, der Rüstungsindustrie und der Waffenkäufe fehlen bisher. Auch neue Fünf-Jahres-Pläne des Militärs gehen weiter von milliardenschweren Waffenkäufen aus, um gegen die Türkei aufzurüsten.
Ein zu den regierenden Sozialisten gehörender Experte, der als hoher Funktionär lange über Griechenlands Waffenkäufe mitentschieden hat und noch immer über exzellente Kontakte verfügt, hält weitere Waffenkäufe nur für aufgeschoben: "Die Türkei rüstet auf, ob bei Kriegsschiffen oder Kampfflugzeugen. Ankara will bis 2015 allein 100 moderne F-35-Kampfflugzeuge in Dienst stellen. Griechenland wird nachziehen." Spätestens 2012 werde die griechische Regierung bekannt geben, welche Kampfflugzeuge sie kaufen will. Die Rede ist von bis zu 40 Kampfflugzeugen für vier Milliarden Euro.
Ein Favorit ist der von Deutschland mitproduzierte Eurofighter. Angeblich streiten die Militärs im Generalstab und im Verteidigungsministerium nicht darum, ob sie neue Waffen kaufen sollen. Sondern nur darüber, ob es zuerst Kampfflugzeuge sein sollen - oder lieber neue Fregatten.
Hat Griechenland echt eine Finanzkriese?? oder ein ist das ein Fake der Neue Weltordnung.Die Geschenisse zeigen,.. Griechenland hat Geld und alles andere als eine Finanzkrise
Freitag, 27. August 2010
DER ALBANISCHER NATIONALISMUS
„Barbarischer Akt“
Donnerstag, 26. August 2010
Mike Rann – Makedonien ist so griechisch wie die Akropolis

Die Organisation für Menschenrechte hat den Premierminister des Staates South Australia, Mike Rann, vom Vorwurf des Rassismus Freigesprochen. Migranten der ehemaligen jugoslawischen Republik (FYROM) in Australien, bezichtigten den hochrangigen Politiker gegen das Volk der EJRM Rassismus zu betreiben. M.Rann hatte bei einem Festival 2009 in Adelaide erklärt, dass die ehemalige jugoslawische Republik (FYROM), das historische Erbe, die Geschichte und Kulturelemente Griechenlands stehle.Diese Usurpationen schüren und regen die Spannungen mit Griechenland und dem griechischen Volk in einer gefährlichen Art und Weise“ – So Mike Rann.Kurz darauf reichte die Gemeinde der Bürger der EJRM des australischen Staates „South Australia“ bei der Organisation für Menschenrechte Klage gegen Mike Rann ein. Nun meldete sich die Vorsitzende der Kommission für Menschenrechte die Richterin Catherine Brason (President of the Australian Human Rights Commission) zu Wort und erklärte das die Klage wegen Mangel an Substanz zurückgewiesen werde.
Rann selbst betonte seine Abneigung zum Rassismus und das die Kritik sich nicht gegen die Bevölkerung der ehemaligen jugoslawischen Republik (FYROM) richte, sondern gegen das Regime des jungen und multiethnischen Staatsgebilde. „Niemand kann mir verbieten meine Meinung zur historischen Wahrheit auszusprechen denn MAKEDONIEN IST SO GRIECHISCH WIE DIE AKROPOLIS“! – so Rann. Mike Rann ist seit Beginn des Namensstreites 1991, ein Verfechter der griechischen Positionen als auch in der Zypernfrage zwischen Griechenland und der Türkei.
Montag, 23. August 2010
Orthodoxe Christen feiern Messe in Sümela
Verständigung zwischen Christen und Muslimen, dies stand im Mittelpunkt des ersten Gottesdienstes orthodoxer Christen im Sümela-Kloster in der Türkei. Tausende kamen zu diesem besonderen Ereignis ans Schwarze Meer und feierten die Heilige Maria, die auch von den Muslimen verehrt wird.
Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Konstantinopel/Istanbul
Zum ersten Mal seit mehr als 84 Jahren haben orthodoxe Christen im Kloster Sümela südlich von Trabzon an der türkischen Schwarzmeerküste wieder eine Heilige Messe feiern dürfen. Der Gottesdienst zum Fest der Aufnahme Mariens in den Himmel wurde vom Oberhaupt der christlichen Orthodoxie, dem in Istanbul residierenden Ökumenischen Patriarchen Bartholomaios, zelebriert.
Das Kloster Sümela ist 1600 Jahre alt, in einen 1100 Meter hohen Hang der Zigana-Berge gebaut und der Gottesmutter geweiht. Auf Griechisch heißt es "Panagia Soumela": Kloster der Allheiligen beim schwarzen Berg. Früher, vor der Gründung des Staates Türkei, lebten dort am Schwarzen Meer mehr als 300.000 Pontos-Griechen. Sie mussten aber wegen des Bevölkerungsaustauschs zwischen der Türkei und Griechenland, den der Vertrag von Lausanne 1922 besiegelte, das Land verlassen. Die letzte Messe im Kloster wurde 1926 gelesen.Entsprechend groß war für viele Griechen die Freude, wieder an den Ort ihrer Vorfahren pilgern zu dürfen: "Endlich und nach mehreren Jahrzehnten und nach der Katatsrophe von 1922 wird wieder die Heilige Messe ertönen im historischen Kloster von Sümela nahe Trabzon. Es ist ein historischer Moment", sagt ein Grieche.
Heilige Maria von Christen und Muslimen verehrt
Nach Angaben griechischer wie türkischer Medien waren zwischen 10.000 und 20.000 Gäste aus Griechenland, Georgien und Russland an die türkische Schwarzmeerküste gereist. In seiner Predigt betonte Patriarch Bartholomaios die religionsübergreifende Bedeutung der Heiligen Maria, welche sich vor allem zwischen Griechen und Türken zeige: "Auch der Koran ehrt sie als Prophetin und widmet ihr mehrere Seiten mit großem Lob. Lasst die Heilige Maria Garantin besserer Tage sein für die beiden Völker. Diese Pilgerreise soll eine weitere Brücke der Kommunikation und des Vertrauens zwischen uns werden."
Verschwörungstheoretiker wittern VerratWährend die islamisch orientierte türkische Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan durch ihre Erlaubnis, in Sümela eine Messe feiern zu lassen, das Verhältnis zu den nicht-muslimischen Minderheiten entkrampfen will, witterten nationalistische türkische Kreise im Vorhinein Verrat. Es werde eine Wiedergeburt des alten byzantinischen Reiches eingeleitet, heißt es. Schließlich sei es kein Zufall, so die Verschwörungstheorie der Rechten, dass die Messe am 15. August stattfinde. Am 15. August 1461 hätten die Osmanen das ehemalige Pontosreich erobert.
Eigentlich hätte man solch verschrobene Äußerungen übergehen können, doch Trabzon gilt als Hochburg des türkischen Nationalismus. Hier wurde 2006 der katholische Priester Andrea Santoro erstochen, und von hier stammen die Mörder des 2007 erschossenen armenisch-türkischen Journalisten Hrant Dink.
Botschaft des Friedens und der Freundschaft
Entsprechend betonte Patriarch Bartholomaios in seiner Predigt: "Wir versichern den Vertretern des Staates Türkei und der örtlichen Bevölkerung, dass wir Orthodoxen uns heute hier versammeln als Boten des Friedens und der Freundschaft, mit den besten Gefühlen für sie. Die Allerheilige Mutter vereinigt schließlich uns alle, wenn wir daran denken, dass sie vielmals Wunder bewirkt hat und vielen geholfen hat, unabhängig des Glaubens sowohl für Christen als auch für Muslime, Romäer, Türken, Russen, Georgier und Rumänen."
Abschließend äußerte das Oberhaupt der orthodoxen Christen den Wunsch, im kommenden Jahr abermals am Fest der Aufnahme Mariens in den Himmel einen Gottesdienst in Sümela feiern zu können.Freitag, 20. August 2010
Griechenland Sparanstrengungen Griechenlands übertreffen EU-Erwartungen
Die drohende griechische Staatspleite hatte den Euro im Frühjahr erheblich unter Druck gebracht und Angst vor einem Flächenbrand geschürt. Im Mai einigten sich die EU-Mitglieder deswegen auf ein Rettungspaket mit einer Laufzeit von drei Jahren und einem Gesamtvolumen von 110 Milliarden Euro – 30 Milliarden davon übernimmt der Internationale Währungsfonds (IWF). Eine erste Tranche von 20 Milliarden Euro war bereits im Mai bewilligt worden, die zweite hat ein Volumen von neun Milliarden Euro. Bevor die Darlehen freigegeben werden, bewerten Experten von EU-Kommission und IWF jeweils die Spar- und Reformmaßnahmen Athens.
Rehn stellte Griechenland nun zwar ein positives Zeugnis aus, warnte zugleich aber vor weiteren Risiken. Die größte Herausforderung liege darin, für eine angemessene Liquidität und Finanzstabilität im Bankensektor zu sorgen. Zudem könnten Korrekturmaßnahmen erforderlich werden, damit die Haushaltsdisziplin auch im zweiten Halbjahr beibehalten werde.
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